Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird, findet am Dienstag, 23.09.2025, um 20:00 Uhr, im Sitzungssaal der Lindener Ratsstuben, statt.
TAGESORDNUNG:
1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung
2 Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls
3 Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
3.1 Anfrage gem. § 16 a GO v. Dr. Barbara Ibe v. 18.08.2025-Kommunale Wärmeplanung
3.2 Beantwortung der Anfrage gem. § 16 a GO v. Dr. Barbara Ibe v. 18.08.2025-Kommunale Wärmeplanung
3.3 Anfrage gem. § 16 a GO v. Dr. Barbara Ibe v. 18.08.2025-Geplante Verkehrsanalyse
3.4 Beantwortung der Anfrage gem. § 16 a GO v. Dr. Barbara Ibe v. 18.08.2025-Geplante Verkehrsanalyse
4 Bericht des Magistrats
Beschlüsse
5 Gründung eines Behinderten- u. Seniorenbeirates (BSB) - Erlass der Geschäftsordnung (Bezugnehmend auf den FA/0085/21-26 der FW Linden v.21.06.2023) MAG/0179/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf
der 21. Sitzung des JSSK)
5.1 Antrag gem. § 12 GO Freie Wähler v. 21.06.2023 - Einberufung eines „Beirates für Menschen mit Behinderung“ - FA/0085/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3.1 auf der 21. Sitzung des JSSK)
6 Änderung der Hauptsatzung aufgrund der Gründung eines Behinderten- u. Seniorenbeirats MAG/0181/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 21. Sitzung des JSSK)
7 100 Wilde Bäche in Hessen - Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen am Dießenbach - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0185/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 31. Sitzung des HFA)
8 Endausbau "Elisabeth-Schwarzhaupt-Straße", Zufahrt von Theodor-Heus-Str. und grundhafte Erneuerung eines Teilstücks der "Kurt-Schumacher-Straße/Klausegasse"; hier: Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0188/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 31. Sitzung des HFA)
9 Ausbau/Ergänzung der Straßenbeleuchtung Linden; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0184/21-26 Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 31. Sitzung des HFA)
10 Jahresabschluss Stadtwerke Linden 2022 MAG/0195/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 31. Sitzung des HFA)
11 Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Linden MAG/0196/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 31. Sitzung des HFA
12 Digitaler Hundeausweis - Grundsatzentscheidung MAG/0186/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 31. Sitzung des HFA)
13 Anpassung der Richtlinie zur Förderung der Jugend und der Vereine der Stadt Linden MAG/0159/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 9 auf der 31. Sitzung des HFA)
14 Neubesetzung des Ortsgericht Linden I (Gr.-Linden) MAG/0189/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 10 auf der 31. Sitzung des HFA)
15 Neubesetzung des Ortsgericht Linden II (Leihgestern) MAG/0190/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 11 auf der 31. Sitzung des HFA)
16 Erlass zur Aufstellungserleichterung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2024 MAG/0197/21-26
Mit freundlichen Grüßen
gez. Axel P. Globuschütz
Stadtverordnetenvorsteher