35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, zu der hiermit eingeladen wird, findet am Dienstag, 25.11.2025, um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal der Lindener Ratsstuben statt.
TAGESORDNUNG:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung
2 Verleihung Umweltpreis 2025
3 Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls
4 Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
5 Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers
5.1 Bericht zur 102. Verbandsversammlung des ZMW
6 Bericht des Magistrats
Beschlüsse
7 Interkommunale Zusammenarbeit Fördermittelmanagement - Beendigung des Projektes zum 31. Dezember 2025 MAG/0062/21-26
8 Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur Entwicklung eines Gewerbegebietes nordöstlich des Friedhofsweges in Großen-Linden MAG/0194/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 27. Sitzung des BPU)
9 Neubesetzung des Ortsgericht Linden II (Leihgestern) MAG/0190a/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 11 auf der 33. Sitzung des HFA)
10 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO für den Rüstwagen-Gefahrgut RW-G Investitionsnummer 0012601242 MAG/0210/21-26
11 Prüfbericht Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Magistrats MAG/0193/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 33. Sitzung des HFA)
12 Beteiligungsbericht 31.12.2024 MAG/0209/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 33. Sitzung des HFA)
13 Finanzbericht zum 15.10.2025 MAG/0201/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 33. Sitzung des HFA)
14 Beschluss zur Änderung der Satzung zur Friedhofsordnung MAG/0192/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 33. Sitzung des HFA)
15 Beschluss zur Anpassung der Friedhofsgebührenordnung MAG/0191/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 33. Sitzung des HFA)
16 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Linden MAG/0202/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 33. Sitzung des HFA)
17 4. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) MAG/0206/21-26 (Hinweis gem. §12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 9 auf der 33. Sitzung des HFA)
18 8. Änderung der Entwässerungssatzung MAG/0208/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 10 auf der 33. Sitzung des HFA)
19 Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2026 MAG/0198/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 34. Sitzung des HFA)
20 Beratung und Beschlussfassung Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026 MAG/0203a/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 34. Sitzung des HFA)
21 Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Stadt Linden für die Jahre 2025 - 2029 gemäß § 101 HGO MAG/0200/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 34. Sitzung des HFA)
22 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 der Stadt Linden MAG/0199/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 34. Sitzung des HFA)
23 Fragestunde gemäß § 16b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
23.1 Anfrage gem. § 16 b GO v. Uludag Meric 14.10.2025 Freibad
23.2 Beantwortung gem. § 16 b GO v. Uludag Meric 14.10.2025 Freibad
Mit freundlichen Grüßen
Karin Lenz
Stellvertretende Stadtverodrnetenvorsteherin