Tempo 30 im Friedhofsweg: Stadt Linden realisiert langfristig geplante Verkehrsmaßnahme

Gute Nachrichten für Anwohnerinnen und Anwohner sowie alle Verkehrsteilnehmenden im Bereich des Friedhofswegs: Die zulässige Höchstgeschwindigkeit wurde auf 30 km/h begrenzt. Die Maßnahme wurde im Rahmen einer Verkehrsschau angeordnet und nun mit einem entsprechenden Verkehrszeichenplan umgesetzt.

Die Reduzierung der Geschwindigkeit dient in erster Linie der Erhöhung der Verkehrssicherheit, insbesondere für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für den Radverkehr. Darüber hinaus trägt sie zu einer spürbaren Lärmentlastung und insgesamt zu einer höheren Aufenthaltsqualität im Quartier bei.

Weshalb die Umsetzung erst jetzt erfolgt:

In der öffentlichen Diskussion wurde zuletzt vereinzelt die Frage aufgeworfen, warum eine solche Regelung nicht bereits früher umgesetzt werden konnte. Die Antwort liegt vor allem in den rechtlichen Rahmenbedingungen: Über viele Jahre hinweg waren die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung von Tempo-30-Strecken deutlich enger gefasst. Geschwindigkeitsbeschränkungen konnten durch die zuständigen Behörden nur dann angeordnet werden, wenn im Einzelfall eine entsprechende rechtliche Begründung vorlag und die örtlichen Gegebenheiten dies rechtfertigten. Insbesondere musste in vielen Fällen eine konkrete Gefahrenlage nachgewiesen werden, die über das allgemeine Risiko hinausging.

Mit der Novellierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) wurden die rechtlichen Möglichkeiten für die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen in bestimmten Fallgruppen erweitert. Dazu zählen insbesondere Bereiche mit erhöhtem Schutzbedarf, etwa an hochfrequentierten Schulwegen, Spielplätzen, Fußgängerüberwegen oder vergleichbaren sensiblen Bereichen. Gleichzeitig bleibt es weiterhin erforderlich, jede Maßnahme individuell auf die konkrete Situation vor Ort zu prüfen und rechtlich zu begründen.

„Es ist uns wichtig zu betonen, dass die Einführung von Tempo 30 nicht am fehlenden politischen Willen gescheitert ist. Die rechtlichen Rahmenbedingungen haben uns hier lange Grenzen gesetzt“, betont Linda Lange, Fachbereichsleiterin für Öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Umsetzung im Rahmen einer Verkehrsschau

Die jetzt erfolgte Anordnung basiert auf den Ergebnissen einer Verkehrsschau, bei der gemeinsam mit den zuständigen Fachstellen die Situation vor Ort bewertet wurde. Auf dieser Grundlage konnte die Maßnahme rechtssicher festgelegt werden.

Ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit und Lebensqualität – weitere Maßnahmen folgen

Die Stadt Linden sieht die Einführung von Tempo 30 im Friedhofsweg als wichtigen Schritt hin zu einem sicheren, lebenswerten und zukunftsfähigen Verkehrssystem. Gleichzeitig ist sie Teil eines größeren Ansatzes:

Auch in weiteren Straßen im Stadtgebiet werden derzeit entsprechende Maßnahmen geprüft oder vorbereitet. Ziel ist es, dort, wo es sinnvoll und rechtlich möglich ist, die Verkehrssicherheit weiter zu erhöhen und die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu verbessern. 

„Wir freuen uns, dass wir diese Verbesserung nun umsetzen können. Das ist ein gutes Signal für die Menschen vor Ort und zeigt, dass sich Engagement und Geduld auszahlen. Gleichzeitig werden wir diesen Weg weitergehen und auch in anderen Bereichen Lösungen voranbringen“, so Bürgermeister Fabian Wedemann.